Österreichischer Kommissar in der Europäischen Kommission

Als Mitgliedsstaat der Europäischen Union entsendet die Republik Österreich – gleich den anderen Mitgliedsstaaten – einen Kommissar in die Europäische Kommission. Vergleichbar mit einem Minister in einer Regierung ist dieser für ein bestimmtes Ressort in der Kommission zuständig. Durch die Verträge von Nizza und von Lissabon wäre es nicht mehr vorgesehen, dass jedem Mitgliedsstaat ein Kommissar zukommen würde. Aufgrund des Beschlusses des Europäischen Rats vom 22. Mai 2013 wird diese Praxis allerdings weiterhin fortgeführt.[1][2]

Bestellung

Seit dem Beitritt der Republik Österreich zur Europäischen Union im Jahr 1995 entsendet diese einen Kommissar in die Europäische Kommission. Die Nominierung eines Kandidaten für dieses Amt erfolgt in Österreich nach Vorschlag der Bundesregierung in Konsultation mit dem Hauptausschuss des Nationalrates durch Beschluss des Ministerrates und des Hauptausschusses.[3] Die Nominierten aus allen Mitgliedsstaaten müssen in Folge vom Europäischen Parlament gewählt werden damit sie ihr Amt als Kommissar antreten können.[4][5] Da der Kommission der Präsident der Europäischen Kommission vorsteht, der für die Ressortverteilung zuständig ist und einzelne Kommissare entlassen kann, erfolgt die Nominierung eines Kandidaten üblicherweise in Abstimmung mit dem (designierten) Kommissionspräsidenten.

Österreichische EU-Kommissare

Kommissar Lebens­daten Partei Ressort Kommissions­bezeich­nung Amtszeit
Franz Fischler * 23. September 1946 in Absam, Tirol  ÖVP 
(EVP) 		Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, sowie Fischerei ab 1999 Santer
Marín
Prodi 		1995
–
2004
Benita Ferrero-Waldner * 5. September 1948 in Salzburg, Bundesland Salzburg  ÖVP 
(EVP) 		Außenbeziehungen und Europäische Nachbarschaftspolitik von 2004 bis 2009
Handel von 2009 bis 2010 		Barroso I 2004
–
2010
Johannes Hahn * 2. Dezember 1957 in Wien  ÖVP 
(EVP) 		Regionalpolitik von 2010 bis 2014
Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik von 2014 bis 2019
Haushalt & Verwaltung von 2019 bis 2024 		Barroso II
Juncker
Von der Leyen I 		2010
–
2024

Wissenswertes

  • Bislang entfielen alle österreichischen Kommissare auf die nationale Partei der ÖVP und gehörten somit der Europapartei der EVP an.
  • Alle bisherigen österreichischen EU-Kommissare waren vormals Minister in einer österreichischen Bundesregierung.
  • Die längste Zeit als österreichisches Mitglied der Europäischen Kommission entfällt auf Johannes Hahn mit 14 Jahren.
  • Im Jahr 2024 bat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen um die Nominierung eines männlichen und eines weiblichen Kandidatens für die Funktion des Kommissars. Es erfolgte von Seiten der Bundesregierung Nehammer allerdings nur die Nominierung eines männlichen Kandidatens, Magnus Brunner.[6]

Siehe auch

Literatur

  • Anja Joest: Wie funktioniert die EU? Fakten und Hintergründe kennen. 2017, ISBN 978-3-403-10448-3
  • Karl Habsburg-Lothringen: Das Europa-Service-Buch. Programme – Adressen – Förderungen – Institutionen der EU. 2001, ISBN 3-7020-0838-1
  • Europäische Kommission – offizielle Website
  • Österreich in der EU (auf der Website der österreichischen Vertretung der Europäischen Kommission)

Einzelnachweise

  1. ↑ consilium.europa.eu Beschluss (ER) 22. Mai 2014.
  2. ↑ register.consilium.europa.eu Entwurf des Beschlusses des ER.
  3. ↑ Warum sich Türkis-Grün bisher auf keinen EU-Kommissar einigen konnte. In: der Standard. 16. Juli 2024, abgerufen am 17. Juli 2024 (österreichisches Deutsch). 
  4. ↑ Wahlen und Ernennungen | Europäische Union. Abgerufen am 17. Juli 2024. 
  5. ↑ Bundeskanzlerin Bierlein zur Nominierung von Johannes Hahn als EU-Kommissar. In: Website des Bundeskanzleramts. 18. Juni 2019, abgerufen am 18. Juli 2024 (österreichisches Deutsch). 
  6. ↑ jhager: Regierung einigt sich: Finanzminister Magnus Brunner als EU-Kommissar nominiert. 31. Juli 2024, abgerufen am 1. August 2024.